MIKES CAR Equipment & Cleaning

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Geschichte

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma Markus Schleich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge, welche die Firma Markus Schleich., im folgenden kurz „Mikes car“ als Verkäufer der von Ihnen angeschafften Waren abschließt, sowie für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Etwaige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen, wenn diese von Mikes car nicht schriftlich und firmen mäßig gezeichnet anerkannt werden.Gegenbestätigungen des Käufers mit abweichenden Bedingungen wird hier mit ausdrücklich widersprochen.Mit Annahme der von Mikes car gelieferten Waren verzichtet der Käufer jedenfalls auf etwaige von ihm genannte eigene Geschäftsbedingungen.Alle Angebote von Mikes car sind stets freibleibend.Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Unterfertigung des Mikes car Auftrages oder durch die schriftliche Bestätigung durch Mikes car zustande, bei Fehlen einer solchen durch die widerspruchslose Entgegennahme der Ware und einer von Mikes car ausgestellten Rechnung.Bestellungen sind hinsichtlich aller Einzelheiten genau zu spezifizieren, der Käufer trägt das Risiko unvollständiger oder ungenauer Angaben. Handelsübliche oder geringe technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe oder Ausrüstung bleiben vorbehalten.Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Mikes car.Mündliche Vereinbarungen sind erst mit schriftlicher Bestätigung von Mikes car wirksam.Die mitgeteilten Preise sind, auch soweit sie in der Auftragsbestätigung enthalten sind, freibleibend und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und in der Regel ab Lager des Ortes der Niederlassung von Mikes car. Es bleibt vorbehalten, die am Tag der Lieferung gültigen Listenpreise zu berechnen, sofern sich die Listenpreise von Mikes car zwischenzeitlich bis zur Lieferung verändern.Im Falle der Erhöhung der Preise über 10 % kann eine einvernehmliche Auflösung des Liefervertrages für noch nicht in Fertigung oder noch nicht in Lieferung befindliche Ware erfolgen. Bei Kleinbestellungen unter EUR 50,00 kann ein Bearbeitungskostenanteil von 15 % in Rechnung gestellt werden.Für jeden einzelnen Auftrag oder Abruf bleibt Mikes car die Angabe der Lieferzeit vorbehalten.Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich.Mikes car wird die angegebenen Lieferzeiten nach Möglichkeit einhalten.Ereignisse höherer Gewalt oder Verzug der Vorlieferanten entpflichten Mikes car von den eingegangenen Verpflichtungen und berechtigen, diese ganz oder teilweise aufzuheben, oder die Lieferzeiten hinauszuschieben ohne dass der Besteller, falls nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden, von der Verpflichtung zur späteren Abnahme entbunden ist.Jeglicher Ersatz von Verzugs- und Nichterfüllungsschäden ist ausgeschlossen.Ist bei Bestellungen auf Abruf keine bestimmte Abnahmefrist vereinbart, so muss der Abruf vom Käufer mindestens 3 Monate vor dem gewünschten Liefertermin erfolgen.Bei Sonderanlagen verlängert sich diese Frist auf 6 Monate. Ist der Abruf durch den Käufer innerhalb einer bestimmten Frist vereinbart, ist Mikes car berechtigt, bei Ablauf der Frist den offenen Teil der Abruforder auszuliefern.Bei Bestellungen auf Abruf muss die bestellte Ware innerhalb der vereinbarten Frist, spätestens jedoch innerhalb von 12 Monaten abgerufen sein.Wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, wird die Ware auf Rechnung, Vorkasse oder Paypal und Gefahr des Käufers versandt.Mikes car versendet die bestellten Waren nach eigener Wahl – per Post, Bahn oder Autotransport. Etwaige Beschädigungen sind unmittelbar bei Abnahme der Sendung bei der Post, der Eisenbahnverwaltung des Empfangsortes, dem Güterbeförderer oder für den Fall der Lieferung durch eigenen LKW, bei den Fahrern zu melden und auf den Versandpapieren bescheinigen zu lassen.Beanstandungen müssen unverzüglich, und zwar entweder schriftlich, E-Mail, geltend gemacht werden.Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Eintreffen im handelsüblichen Umfang zu überprüfen.Die nicht fristgerechte Einbringung der Mängelrüge nach Empfang, sowie die Verarbeitung oder der Weiterverkauf der Ware gelten als Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Lieferung. Rücksendungen haben frachtfrei an die ausliefernde Stelle zu erfolgen und werden nur nach vorheriger ausdrücklicher Einverständniserklärung mit der Rücksendung angenommen. Etwaige Rücksendungen können nur im Originalzustand zurückgenommen werden. Spezifikationszeichen dürfen nicht entfernt werden. Die beschädigte Stelle muss kenntlich gemacht werden, des weiteren sind Rechnungsnummer, Datum und Grund der Beanstandung anzugeben, sowie ein Vermerk „Beanstandung“ deutlich sichtbar anzubringen. Die Berechnung einer Wiedereinlagerungs- und Manipulationsgebühr von mindestens 15 % des zurückgegebenen Warenwertes ist vorbehalten.
Mikes car übernimmt keine Haftung, wenn die Ausbesserungs- oder Ersatzleistung durch eigenmächtige Nachbesserungsarbeiten des Käufers erschwert wird. Bei berechtigter Beanstandung ersetzt Mikes car wahlweise die Ware oder erteilt eine Gutschrift in Höhe des zurückgegebenen Warenwertes. Alle anderen Ansprüche des Käufers wie Preisminderung, Schadenersatz, Verdienstentgang oder anderes sind ausgeschlossen. Zur Beseitigung von Mängeln ist Mikes car nicht verpflichtet, solange der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt. Mikes car leistet keine Gewähr für die Brauchbarkeit der gelieferten Ware zu einem bestimmten Zweck. Falls Mikes car für bestimmte Produkte ausdrücklich eine schriftliche Garantie übernimmt, richten sich Art und Umfang der Garantieleistungen nach den jeweiligen Garantiebestimmungen.Aus dem Produkthaftungsgesetz resultierende Ersatzpflichten für Sachschäden, die gewerblichen Nutzern entstehen, sowie Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen abgeleitet werden könnten, sind ausgeschlossen, ebenso jegliche Folgeschäden. Der Käufer verpflichtet sich, den Ausschluss der Haftung für unternehmerische Sachschäden gemäß dem Produkthaftungsgesetz bei Weiterveräußerung der Ware auf seinen Käufer zu überbinden.
Bei vorbestellten Waren die auf Kundenwunsch gefertigt wurden, oder mit dem eigenen Branding versehen sind, behalten wir uns vor diese von der Rückgabe und Haftung auszuschließen. Mikes car übernimmt keinerlei Haftung bei Installationen und Reparaturen. Wenn im Angebot enthalten kann auf Wunsch des Käufers die Montage dazu genommen werden was ausschließlich von einem unserer Montagepartner übernommen werden. Dieser ist dann für die fachgerechte Montage zuständig. Hierzu bedarf es besonderer Vereinbarungen. Bei Montagen der von uns gelieferten Werkstätteneinrichtungen handelt es sich nicht um Bauleistungen gemäß § 19 Abs. 1a UStG 1994.Die Zahlung erfolgt im voraus außer es ist schriftlich mit Mikes car vereinbart das die Zahlungskonditionen mit 7 Tage netto in Kraft tritt.
Die Zahlungskonditionen lauten auf 7 Tage netto, für Werkstätten-Ersatzteillieferungen gelten die auf der Rechnung angeführten Konditionen. Abänderungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn Mikes car über den Betrag verfügen kann. Wechsel werden nicht angenommen. Für den Fall des Verzuges oder Bekannt werden von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist Mikes car berechtigt, die Lieferung und weitere Lieferungen einzustellen, vom Vertrag zurückzutreten, die sofortige Zahlung aller Mikes car zustehenden Forderungen, auch aus anderen Verträgen ohne Rücksicht auf ein etwa gewährtes Ziel oder eine etwa gewährte Stundung zu verlangen, für die geschuldete Summe Sicherheit nach Wahl zu fordern, oder die im Eigentum von Mikes car stehende Ware sofort abzuholen. Der Käufer gestattet schon im Vorhinein das Betreten seiner Räumlichkeiten zu diesem Zweck. Im Falle des Verzuges ist Mikes car berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über der Nationalbankrate zu berechnen. Alle im Falle eines Verzuges entstehenden Kosten eines von Mikes car beauftragten Rechtsanwaltes gehen zu Lasten des Käufers. Für den Fall des Verzuges ist Mikes car weiters wahlweise berechtigt, vereinbarte Lieferungen nur noch gegen Nachnahme auszuführen. Falls der Käufer solche Nachnahmen nicht einlöst, kann Mikes car die Waren anderweitig auf Rechnung des Käufers oder auf eigene Rechnung veräußern, wobei Mikes car im übrigen alle sonstigen Rechte gegen den Käufer vorbehalten bleiben, insbesondere der Anspruch auf Erstattung der Differenz zwischen dem vereinbarten Kaufpreis und dem durch Notverkauf erzielten Preis.Rechnungsabzüge, sei es im Wege der Aufrechnung, der Minderung, der Zurückbehaltung oder sonstiger Einwendungen sind ausgeschlossen, sofern nicht schriftlich im Einzelfall etwas anderes zugestanden oder gerichtlich entschieden ist.Mikes car behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Mikes car ist berechtigt, Zahlungen des Kunden wahlweise auch auf andere, insbesondere ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Bei Weiterveräußerung vor kompletter Bezahlung ist der Käufer verpflichtet, Mikes car die entsprechende Kaufpreis Forderung sicherheitshalber abzutreten. Im Fall der Verarbeitung vor kompletter Bezahlung ist der Käufer verpflichtet, Mikes car die entsprechende Kaufpreisforderung sicherheitshalber abzutreten. Im Fall der Verarbeitung vor kompletter Bezahlung entsteht Miteigentum von Mikes car und des Verarbeiters im Verhältnis der beiderseitigen, verarbeiteten Wertanteile zum Zeitpunkt der Verarbeitung.Der Käufer ist nicht berechtigt, über die Waren in anderer Weise, etwa durch Verpfändung oder Sicherheitsübereignung zu verfügen. Im Falle des Verzuges des Käufers ist Mikes car berechtigt, die im Vorbehaltseigentum von Mikes car stehende Ware unter Aufrechterhaltung des Kaufpreises

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